Hauptversammlung 2020 (Protokoll)

Zabergäu pro Stadtbahn e.V. – Protokoll zur Hauptversammlung am 30.09.2020

Die Vorsitzende des Vereins berichtet über die Aktivitäten des Vereins und bedankt sich bei Friederike Wilhelm (zweite Vorsitzende), Philipp Hendricks (IT) und Joachim Esenwein (Schriftführer) für die Unterstützung.

Wichtigste Mitteilung war schon am Anfang ihres Vorstandsberichtes, dass die Realisierung der Stadtbahn ins Zabergäu jetzt mit der „Standardisierten Bewertung“ in die Zielgerade einbiegt. Der Straßenbahnstandard kann für die Stadtbahn zum „Goldstandard“ werden. Und die Signale aus dem Landratsamt, die Gertrud Schreck aktuell erhalten hat, sind positiv.

Bereits im Januar 2019 haben sich Friederike Wilhelm und Gertrud Schreck mit BM Heckmann zur Stadtbahn gegenseitig ausgetauscht und informiert.

Für die Freischneideaktion am 02.02.2019 konnte durch den Schriftführer BM Csaszar gewonnen werden. Die Aktion war von vielen Helfern unterstützt, und sie war auch bei der Abschlusskundgebung gut besucht.

Gertrud Schreck informierte zu einer Vorstandssitzung.
Dort fiel am 11.08. 2019 eine Entscheidung zur Planung einer Informationsveranstaltung mit Gemeinderäten und Kreisräten für den 30. September 2019. Das Landratsamt konnte allerdings keine neuen Informationen zur „Standardisierten Bewertung“ bieten, die für den September erwartet waren. Deshalb verzichtete die Vorstandschaft auf die Informationsveranstaltung. Der Verein beteiligte sich daraufhin an den Veranstaltungen des VCD und des MOBI Netzwerk, so die erste Vorsitzende.

In einer weiteren Vorstandssitzung wurde am 26.11.2019 die Planung für eine weitere „Schiene frei“-Aktion mit Termin 01.02.2020 vorbereitet.
Das Mobi-Netzwerk hat die Aktion in Zusammenarbeit mit dem Verein in einer Presseerklärung unterstützt, die am 28.01.2019 in der Heilbronner Stimme erschienen ist.

Die auch wegen Corona vorerst letzte öffentliche Aktion des Vereins fand am 01. Februar 2020 statt. Für die Freischneideaktion konnte der Vorstand die Bürgermeister des Zabergäus durch persönliche Ansprache erstmals in hoher Anzahl gewinnen. BM Kieser, BM Heckmann und BM Vogel verbreiteten auf der abschließenden Kundgebung den Optimismus, den der Verein seit Jahrzehnten nach außen kommuniziert.

Mit Matthias Gastel, MdB und Verkehrsexperte der Grünen, der direkt aus Berlin mit der Bahn rechtzeitig zur Abschlusskundgebung eintraf, bekamen der Verein und die Zuhörenden neueste Informationen aus erster Hand. Die Mittel, die der Bund für Schienen-Reaktivierungen bereitstellen wird, entwickeln sich so gut wie nie zuvor. Gertrud Schreck zitierte Matthias Gastel mit den Worten:
„Ich glaube fest daran, dass was daraus wird“.

Der Schriftführer Joachim Esenwein stellte nochmals die Aktivitäten vor, die ihren Niederschlag auf der Homepage der Stadt, auf der Facebookseite des Vereins oder in der Heilbronner Stimme gefunden haben.

Bereits im Mai hatte die Vorstandschaft versucht, Neues zur Standardisierten Bewertung in Erfahrung zu bringen. Es gab keine neuen Erkenntnisse und unser Brief an den Landrat vom 10. Mai 2019 erfuhr keine Antwort.
Am gleichen Tag berichtete die Süddeutsche Zeitung über Streckenreaktivierungen und erwähnte explizit die guten Aussichten der Zabergäubahn.

Joachim Esenwein griff nochmals die Teilnahme am „Verkehrspolitischen Abend des VCD (Verkehrsclub Deutschland)“ u.a. mit Gerhard Schnaitmann am 16.10.2019 in Lauffen am 25. Juli 2020 auf. Die Partei „Die Linke“ hatte in Lauffen für die Veranstaltung Zukunftswerkstatt “Mobilität” – Sozial-ökologische Verkehrswende im Stadt- und Landkreis um einen Vortrag zur Stadtbahn ins Zabergäu gebeten.

Bei beiden Veranstaltungen trug der Verein in den Veranstaltungen durch Kurzvorträge zur Diskussion der Themen bei. Beim VCD wurde auch über den Inhalt des Briefes an Landrat Piepenburg berichtet. Die Presse hat dann wohl direkt beim Landrat nachgehakt.

„Gegenüber der Heilbronner Stimme machte Landrat Piepenburg zumindest deutlich, dass bei der Frage, an welchen Stellschrauben gedreht werden müsse, um zu einer besseren Bewertung für die Zabergäubahn zu gelangen, die Ausbaustandards in den Fokus gerückt seien. „Nach einer zunächst ablehnenden Haltung hat die Deutsche Bahn inzwischen mitgeteilt, dass sie auch kostengünstigere Standards ausbauen kann.“ Eine technische Vorstudie habe erst eine grobe Kostenschätzung ergeben, die mit der DB noch verifiziert werden müsse.“

In der Aussprache wurde aus der Mitte der Versammlung angeregt, zusammen mit den Bürgermeistern nochmals der Forderung nach Realisierung des Stadtbahnprojekts Nachdruck zu verleihen, und die Bürgermeister zum Finanzierungsrahmen zu informieren. Dazu sollten die Bürgermeister zu einer Besichtigung des Rollschemels, der als Denkmal im Beilstein durch die Eisenbahnfreunde des Bottwartals aufgestellt wurde, zu besichtigen, und in diesem Zusammenhang die für den Verein wichtige politische Begleitung des Stadtbahnprojekts zu thematisieren, und zu diskutieren.

In einem anderen Beitrag der Aussprache wurde die Arbeit des Vorstandes gelobt. Gleichzeitig wurde darum gebeten, schriftliche Aktivitäten an Funktionsträger, auch mit den Mitgliedern zu kommunizieren. Konkret wurde auf den Brief an den Landrat verwiesen, der in der Sitzung auf Nachfrage vom Schriftführer verlesen wurde.
Die erste Vorsitzende sagte dies für alle Aktivitäten zu, vorbehaltlich der Zustimmung der Angeschriebenen was deren Auskünfte anbetrifft.

Ohne große Diskussion konnte die Vorstellung des Kassierers und der Kassenprüfer abgeschlossen werden.
Der Vorstand formulierte hierbei allerdings klar, dass die Gelder des Vereins ausschließlich für Aktivitäten zur Unterstützung des Ziels des Vereins eingesetzt werden. Und das sei die Realisierung einer modernen getakteten Stadtbahn.
Die Entlastung des Kassierers erfolgte einstimmig.

Die Vorstandswahlen gingen zügig vonstatten, nachdem zuvor ausgiebig ein Antrag zur Installation zweier Beisitzer und die Haltung des Vorstandes zum Arbeitskreis, der aktiv die Restaurierung und die Installation eines als Denkmal geeigneten Rollschemels betreibt, diskutiert wurde.

Die Vorstände betrachten die Umsetzung dieses Projektes neutral, und wollen den im Projekt engagierten Mitgliedern Jürgen Wiethe, Peter Kochert, Siegfried Götz, Johannes Müllerschön keine Steine in den Weg legen.

Die bisherigen Vorstände haben sich zur Wiederwahl gestellt. Die drei Vorstände, erster Vorsitzender, 2. Vorsitzender und Schriftführer wurden mit jeweils einer Enthaltung für ein weiteres Jahr in ihre Ämter gewählt. Der Antrag zur Einrichtung eines Beirates wurde zurückgezogen.

Nachdem die Wahlhandlungen abgeschlossen waren, wurden nochmals einzelne schon andiskutierte Punkte aufgegriffen.

Zur „Standardisierten Bewertung“ kamen aktuell vom stellvertretenden Landrat Herrn Mai die positiven Signale, die oben schon beschrieben wurden.

Das Projekt Rollschemel wurde nochmals aufgegriffen. Jürgen Wiethe stellte das Projekt vor. Er soll nun für das Projekt Ansprechpartner und Koordinator sein. Der Vorstand und die Mitglieder werden über den Fortschritt des Projektes durch Protokolle informiert. Der Arbeitskreis des Projektes fertigt diese zur Verteilung an die Mitglieder an.

Der Vorstand wird in Absprache mit Hans-Joachim Knupfer eine Besichtigung des Rollschemels in Beilstein organisieren. Herr Knupfer erläuterte in der Mitgliederversammlung, dass der Verein Bottwartalbahn dem Verein „Zabergäu Pro Stadtbahn“ den Rollschemel als Dauerleihgabe fürs Zabergäu kostenfrei zur Verfügung stellt, das kann vertraglich geregelt werden.
Die Vorstandschaft wird die vertragliche Gestaltung mit dem „Verein Bottwartalbahn“ zum gegebenen Zeitpunkt besprechen. In der Versammlung wurde aber auch deutlich, dass der Arbeitskreis aus nachvollziehbaren Gründen nicht auf Gelder des Vereins zurückgreifen kann, sondern andere Finanzierungsquellen erschließen muss. Dies wurde dem Vorstand auch zugesichert.

Nach intensivem Meinungsaustausch durch die Mitgliederversammlung wurden zum Arbeitskreis folgende Anträge bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung bestätigt:
• Die Mitgliederversammlung begrüßt die Einrichtung eines Arbeitskreises „Denkmal Rollschemel“.
• Vertragliche Entscheidungen trifft in diesem Zusammenhang der Vorstand.

Unter Verschiedenes nahm die Mitgliederversammlung mit großem Interesse die deutlich verbesserten Finanzierungsbedingungen für die Umsetzung der Stadtbahn ins Zabergäu zur Kenntnis. Jetzt sollten zum gegebenen Zeitpunkt auch die Bürgermeister in Kenntnis gesetzt werden. Besser waren die Rahmenbedingungen finanziell noch nie.